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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Internetauftritt der Domain:
www.Pferdekauf.de
www.pferdkauf.de beinhaltet eine Datenbank. Betreiber der Domain www.pferdkauf.de
ist die Firma LINE-Software, Kleinweidelbach 6 55494 Rheinböllen, Geschäftsführer:
Friedhelm Danscheid. Linesoftware erbringt ihre Leistung ausschließlich
auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingung, abweichende Geschäftsbedingungen
werden nur anerkannt, wenn sie schriftlich von Linesoftware fixiert sind. Ansonsten
verbleibt es bei der Gültigkeit der Vertragsbedingung der Linesoftware.
Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen. Durch
die Anspruchnahme unserer Onlinedienste erklärt der Benutzer, dass er Kenntnis
von den Nutzungsbedingungen genommen hat und mit deren Geltung einverstanden
ist.
Das Inserat für Pferde im Privatverkauf ist kostenlos und kann nach 12 Wochen
von uns für weitere 12 Wochen verlängert werden. Ein Rechtsanspruch auf ein Inserat besteht nicht!
Bitte lesen Sie unsere nachfolgenden Geschäftsbedingungen sorgfältig
durch.
Etwaige Nebenabreden, nachträgliche Änderungen und Ergänzungen
bedürfen zu ihrer Wirksamkeit auch gegenüber Privatpersonen der Schriftform!
1. Preise:
Preise und Konditionen für Anzeigen (außer Pferden) entnehmen Sie bitte immer unserer aktuellen Preisliste,
bzw. unserem schriftlichen Angebot.
Alle Zahlungen haben rein netto innerhalb von 5 (i.W. fünf) Tagen nach
Rechnungslegung zu erfolgen.
2. Pflichten des Nutzers
Die Nutzung von www.pferdekauf.de erfolgt ausschließlich über das
Internet, hieraus sich ergebende Kosten und Risiken trägt der Benutzer.
Der Benutzer verpflichtet sich der Unterlassung von missbräuchlicher Benutzung
und rechtswidriger Behandlung. Ferner ist der Benutzer verpflichtet, Daten und
Datensammlungen sachgerecht zu behandeln. Alles was die Datensicherheit gefährdet,
ist nicht erlaubt. Der Benutzer unterliegt der Verpflichtung zur Geheimhaltung
von Passwörtern und ist angehalten Eintragungen zu löschen oder zu
ändern, sobald diese nicht mehr den Tatsachen entsprechen. Für die
Inhalte der Präsentation ist jeder Benutzer selbst verantwortlich und stellt
LINESOFTWARE von jeglichen Rechten Dritter frei. Linesoftware behält sich
vor, Aufträge anzunehmen und Sperrung von Einträgen und Links, sofern
sie nicht zum Thema Pferde gehören, durchzuführen. Das gleiche gilt,
wenn gegen Gesetze verstoßen wird.
3. Leistungsstörungen
Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt und wegen Gründen,
die Linesoftware die Leistung wesentlich erschweren, hat Linesoftware auch bei
verbindlichen Einhaltungsfristen und Terminen nicht zu vertreten. In diesen
Fällen ist Linesoftware berechtigt, die Leistung für die Dauer der
Behinderung hinauszuschieben. Bei Ausfällen außerhalb des Verantwortungsbereiches
von Linesoftware hat der Kunde keinen Regressanspruch, es sei denn, Linesoftware
kann grobe Fahrlässigkeit vorgeworfen werden.
4. Haftung
Linesoftware haftet nicht für Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit
der Leistung positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß
und unerlaubter Handlung, es sei denn, dass Linesoftware vorsätzlich also
grob fahrlässiges Handeln nachgewiesen werden kann. Linesoftware übernimmt
keine Haftung für übermittelte Informationen und zwar insbesondere
nicht für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität,
auch nicht dafür, dass die Informationen für den beabsichtigten Zweck
des Benutzers sinnvoll sind. Linesoftware übernimmt keine Haftung für
Dinge, die nicht in ihrem Zuständigkeitsbereich liegen. Linesoftware ist
nicht haftbar zu machen für den Inhalt der Anzeigen. Linesoftware haftet
auch nicht bei Störungen ihres Leistungsproviders.
5. Datenschutz
Die Benutzer erklären sich mit den Datenschutzbestimmungen, insbesondere
des Bundesdatenschutzgesetzes, des Landesdatenschutzgesetzes, des Informations-
und Kommunikationsdienste-Gesetzes sowie des Fernabsatzgesetzes für die
Bundesrepublik Deutschland einverstanden.
6. Bei Bannerwerbung hat der Werbende/Kunde keinen Anspruch auf eine Platzierung,
es sei denn, dass dies separat schriftlich vereinbart ist.
7. Distanzierung
Mit Urteil vom 12.Mai 1998 hat das LG Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung
eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann,
so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen
Inhalten distanziert.
Wir haben auf unseren Seiten Links zu Seiten im Internet gelegt, deren Inhalt und
Aktualisierung nicht dem Einflussbereich von Linesoftware steht. Für alle diese Links gilt:
Linesoftware hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten.
Wir distanzieren uns daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten
der Pferdekauf.de auf diese externe Seiten ein Link gesetzt wurde."
Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage angezeigten Links und für alle
Inhalte der Seiten,zu denen die bei uns angemeldeten Banner und Links führen.
8. Sonstiges
Linesoftware weist darauf hin, dass eine teilweise Vervollständigung und
Vervielfältigung ihrer Seiten untersagt ist (siehe diesbezüglich Urheberrecht).
Linesoftware behält sich vor, Leistungen zu erweitern oder auch zu verringern
bzw. zu verändern, insbesondere Daten und Datenbestände vom Server
herunterzunehmen oder hinzuzufügen. Linesoftware behält sich vor,
Eintragungen die aufgrund der eingegebenen Daten nicht mehr aktuell zu sein
scheinen, zu löschen. Sollte eine dieser Bestimmungen ganz oder teilweise
unwirksam sein oder werden, so berührt es die Wirksamkeit der restlichen
Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich anstelle der unwirksamen
Bestimmungen eine Regelung zu treffen, die der Zweckbestimmung am nächsten
kommt.
9. Gesetze
Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
Der Gerichtsstand ist Simmern.
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